Kliniken Nordoberpfalz AG für Zukunft gerüstet

Mit Neuverteilung der Anteile und getroffener Finanzierungsvereinbarung wird Sanierung und Zukunft für Klinikverbund möglich

Die Kliniken Nordoberpfalz AG hat bei der Hauptversammlung und der konstituierenden Sitzung des neuen Aufsichtsrats wichtige Weichen für den Weg in eine erfolgreiche Zukunft gestellt. Eine Voraussetzung dafür war unter anderem die zuvor erzielte Einigung der drei Gesellschafter, also der Stadt Weiden und den Landkreisen Neustadt/WN und Tirschenreuth – sie halten jetzt die gleichen Anteile am größten Gesundheitsversorger der nördlichen Oberpfalz und haben die Finanzierung des Klinikverbunds neu aufgestellt.

Bei der Finanzierungsvereinbarung wurde vereinbart, das Eigenkapital der Kliniken Nordoberpfalz AG deutlich zu stärken. Dafür wurden bestehende Trägerdarlehen mit einem Volumen von 30 Mio. EUR erlassen und jetzt neu eine Einzahlung über 15 Mio. Euro in die Kapitalrücklage festgelegt. Letztlich werden so 52,7 Mio. Euro als Einzahlung in die Kapitalrücklage behandelt. Ein Kredit der Träger aus dem Jahr 2019 über 25 Mio. Euro bleibt aber weiter bestehen. Für Restrukturierungskosten 2021 bis 2024 erhält das Unternehmen von den drei Gesellschaftern bei Bedarf eine weitere Einzahlung in die Kapitalrücklage in Höhe von 7,7 Mio. Euro, darüber hinaus auch noch ein weiteres Trägerdarlehen in Höhe von 7,3 Mio. Euro.

„Wir sind außerordentlich dankbar, dass unsere Gesellschafter uns ein Paket geschnürt haben, das die Sanierung der Kliniken Nordoberpfalz AG in kommunaler Trägerschaft und eine weitere Zukunft ermöglicht. Zugleich bedeutet dies, dass der begonnen harte Sanierungskurs als unabdingbare Grundvoraussetzung weiter verfolgt werden muss. Wir haben klare Ziele und werden weiter unser Bestes geben, diese auch zu erreichen“, erklärt Dr. Thomas Egginger, Vorstand der Kliniken Nordoberpfalz AG.

Bisher waren die Anteile an der Kliniken Nordoberpfalz AG nicht einheitlich verteilt. Nun sind alle drei Gebietskörperschaften gleichberechtigte Partner und halten je ein Drittel der Aktien am Unternehmen. Dafür haben die Stadt Weiden rund 17 Prozent der Anteile und der Landkreis Tirschenreuth rund 14 Prozent der Anteile an den Landkreis Neustadt/WN übertragen, der bisher nur 1,5 Prozent am Unternehmen hielt. „Für die Stadt Weiden als bisheriger Hauptaktionär war dies eine auf Dauer nicht vertretbare Belastung, da nur etwa ein Drittel der Patienten aus Weiden kommt. Daher sind wir allen dankbar, die diese Lösung möglich gemacht haben und mittragen. Neben den vielen Fachexperten gilt mein Dank daher insbesondere den Stadträten der Stadt Weiden sowie den Kreisräten der Landkreise Neustadt/WN und Tirschenreuth, die mit dieser Einigung die stationäre Gesundheitsversorgung in der Region gleichberechtigt auf solide und zukunftsfähige Beine gestellt haben“, so Oberbürgermeister Jens Meyer.

Die Unterzeichnung bei der Aktionärsvereinbarung und der Finanzierungsvereinbarung der Gesellschafter sorgt also für eine Gleichberechtigung im Aufsichtsrat – sowohl bei den Finanzierungslasten als auch bei den Stimmrechtsverhältnissen. Alle Träger verfügen nun über fünf Sitze im Aufsichtsratsgremium:

Stadt Weiden:
Oberbürgermeister Jens Meyer, Gerald Bolleininger, Stefan Rank, Wolfgang Pausch, Dr. Benjamin Zeitler

Landkreis Tirschenreuth:
Landrat Roland Grillmeier, Johannes Reger (Bürgermeister Erbendorf), Roman Schäffler (Bürgermeister Kemnath), Bernhard Schmidt (Kreisrat), Franz Stahl (Bürgermeister Tirschenreuth)

Landkreis Neustadt/WN:
Landrat Andreas Meier, Prof. Dr. Clemens Bulitta (OTH Weiden), Reinhold Gietl (Werkleiter a.D. Pilkington), Gerhard Hösl (Vorstand Vereinigte Sparkassen Eschenbach, Neustadt), Dr. Christa Kraemer (Rechtsanwältin)

Neben den jeweils fünf Vertretern der Gebietskörperschaften sind außerdem noch zwei Vertreter des Betriebsrats im Gremium stimmberechtigt (Dr. Wolfgang Jurczyk, Monika Selch).

Neuer Vorsitzender des Aufsichtsrats ist Landrat Roland Grillmeier im jährlichen Wechsel mit Oberbürgermeister Jens Meyer. „Wir haben in diesem Gremium jetzt die Chance, das Unternehmen auf dem erfolgreichen Weg in die Zukunft zu begleiten. Wir wissen, dass dies kein leichter Weg sein wird. Aber wir haben sehr großes Vertrauen in das Führungsteam und in Vorstand Dr. Egginger“, so Aufsichtsratsvorsitzender Roland Grillmeier.

In der konstituierenden Sitzung des Aufsichtsrats wurde auch eine Anpassung des bisherigen Personal- und Finanzausschusses beschlossen. Dieser wird sich künftig vor allem auf die finanzielle Entwicklung fokussieren und als Finanzausschuss regelmäßig im Vorfeld der im zweimonatigen Turnus stattfindenden Aufsichtsratssitzungen tagen. Dauerhafter Vorsitzender ist Landrat Andreas Meier. Neben ihm sind Oberbürgermeister Jens Meyer und Landrat Roland Grillmeier ebenso in dem Gremium tätig wie je ein Vertreter der Träger und der Arbeitnehmervertretung – nämlich Dr. Benjamin Zeitler, Franz Stahl, Gerhard Hösl und Dr. Wolfgang Jurczyk.

Unabhängig von den Organen der Kliniken Nordoberpfalz haben die Gesellschafter einen Sanierungsbeirat eingerichtet. Dieser begleitet eng die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen aus dem IDW-S6-Gutachten. Im Wesentlichen fokussiert der Sanierungsbeirat auf die im Gutachten festgelegten 16 Kernprojekte. Zudem wird dort regelmäßig über weitere Maßnahmen und kleinere Projekte berichtet. „Der Sanierungsbeirat hat sich in der vergangenen Woche vom aktuellen Stand der Projekte überzeugen können und das, was uns berichtet wurde, ist äußerst positiv. Die Tatsache, dass wahrscheinlich bei allen 16 Projekten die in diesem Jahr geplanten Meilensteine erreicht werden, ist ein Beweis dafür, mit welchem Engagement das neue Führungsteam agiert“, so der Vorsitzende des Sanierungsbeirats, Landrat Andreas Meier.

Den enormen Willen der Kliniken Nordoberpfalz AG, sich langfristig auf eine solide wirtschaftliche Basis zu stellen, zeigt die bereits in diesem Jahr erfolgte tiefgreifende Restrukturierung der Finanzsäule, beispielhaft des Controllings und der Finanzbuchhaltung. „Für uns und auch den Aufsichtsrat ist es elementar wichtig, kontinuierlich gut über die Lage des Unternehmens informiert zu sein. Darum wird der Aufsichtsrat monatlich über die finanziellen Entwicklungen der Gesellschaft informiert. Ein derart transparentes und umfassendes Zahlenwerk hat es in dieser Form bisher nicht gegeben. Das sehe ich als unabdingbare Grundlage zur optimalen Steuerung des Unternehmens“, fasst Vorstand Dr. Thomas Egginger zusammen.