Presseerklärung der Kliniken Nordoberpfalz AG

Statement zur aktuellen Berichterstattung (22. August 2019)

Die Kliniken Nordoberpfalz AG befindet sich in einer wirtschaftlich angespannten Situation. Wir müssen seit Jahren feststellen, dass sich der wirtschaftliche Druck enorm verschärft hat und auch der Fachkräftemangel eine große Herausforderung darstellt. Entsprechende strukturelle Anpassungen sind aktuell bereits auf den Weg gebracht worden und werden in den nächsten Monaten weiter umgesetzt. An dieser Umsetzung des Zukunftskonzepts 2020 wird mit Hochdruck weiter gearbeitet. Mit diesem wollen wir die medizinischen Versorgungsmöglichkeiten in der Region neu positionieren und dabei dem hochwertigen Versorgungsanspruch weiterhin gerecht werden. Ziel dabei ist es aber auch, das Unternehmen wieder auf wirtschaftlich gesunde Beine zu stellen.

Was die finanzielle Ausstattung hinsichtlich der Liquidität betrifft, wurde das Unternehmen bei der Gründung nicht mit eigenen liquiden Mitteln ausgestattet. Bisher erfolgte die Finanzierung des laufenden Betriebs daher über Bankkredite, die durch Bürgschaften der Träger abgesichert wurden. Gleiches gilt für nicht geförderte investive Maßnahmen des Unternehmens.

Aufgrund einer neuen höchstrichterlichen Rechtsprechung verweigert die Regierung der Oberpfalz nun den Trägern, diese Bürgschaften weiterhin rechtsaufsichtlich zu genehmigen. Jedoch liegen eindeutige Signale der Regierung vor, dass einer Genehmigung von direkten Darlehen der Träger nichts im Wege stehen würde.

Aus diesem Grund muss die Unternehmensfinanzierung zum Jahreswechsel umgestellt werden. Hierzu sind Beschlüsse in den Gremien der Träger erforderlich. Für die Stadt Weiden erfolgte dies in der gestrigen Sitzung des Ferienausschusses des Stadtrats Weiden mit großer Mehrheit, im Landkreis Neustadt/WN wurden die entsprechenden Beschlüsse bereits im Juli gefasst. Aktuell stehen daher nur noch die Beschlüsse des Landkreises Tirschenreuth aus. Dort ist die Sitzung des Kreistags für Mitte September terminiert.
Nach aktuellen Erkenntnissen kann daher davon ausgegangen werden, dass die Umstellung der Finanzierung der Kliniken Nordoberpfalz AG bis zum Jahresende vollzogen werden kann.

Für uns bedeutet dies ein klares Bekenntnis unserer Träger zu zwei wichtigen Punkten: einerseits der Sicherung unseres Unternehmens selbst, andererseits aber auch der Sicherung der kommunalen Trägerschaft.